• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1984003622A1
    申请号:PCT/EP1984/000070
    申请日:1984-03-10
    公开日:1984-09-27
    发明作者:Erich Leising
    申请人:Scheler Hermann；
    IPC主号:A61Q19-00
    专利说明:
    [0001] STOFFGEMISCH UND WÄSSRIGES HAUTWASCHMITTEL AUS DESSEN BESTANDTEILEN
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch enthaltend Alkylsulfosuccinat, Fettalkoholpolyglykoläthersuccinat, Fettsäurealkylolamid, Konservierungsmittel und Wasser. Die Nachteile bekannter Hautwaschmittel, insbesondere für die menschliche Haut, sind vielfältig. Viele bekannte Hautwaschmittel sind nicht gut verträglich, sie reizen insbesondere die Schleimhäute. Weiterhin sind bekannte Hautwaschmittel häufig mit Kochsalz verdickt und mit Parfüms und Farbstoffen versetzt. Gerade die letztgenannten Bestandteile reizen eine empfindliche Haut leicht und können außerdem deutliche Allergien verursachen. Daneben besitzt ein parfümiertes Hautwaschmittel noch den Nachteil, daß nach Verwendung desselben mit dem vom Benutzter weiterhin verwendeten Parfüm störende Uberlagerungsgerüche zu besorgen sind. Auch konzentrieren sich die bekannten Hautwaschmittel im wesentlichen darauf, eine Reinigungswirkung zu erzielen ohne Rücksicht darauf, daß dabei die natürliche Zusammensetzung der Hautoberfläche gleichfalls abgetragen wird. Schon aus den genannten Bestandteilen bekannter Hautwaschmittel läßt sich erkennen, daß sie oft nicht biologisch abbaubar sind. Hinzu kommt noch, daß die herkömmlichen Hautwaschmittel bekannte Seifenbestandteile enthalten, die nicht gut hartwasserverträglich sind, bei denen also Kalkseifen im harten Wasser ausfallen und so die Wirksamkeit des Hautwaschmittels begrenzen. Schließlich können bekannte Hautwaschmittel toxisch sein.
    [0003] Aus der britischen Patentschrift GB-PS 1 281 219 sind Stoffgemische bekannt, die neben einer Mischung aus Alkylsulfosuccinaten und Acylalkanolamidsulfosuccinaten Fettalkoholpolyglykoläthersulfosuccinate, Fettsäurealkanolamide, Lanolin und Konservierungsmittel enthalten können.
    [0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung zugrunde, Stoffgemische vorzuschlagen, die durch ihre besondere Zusammensetzung insbesondere als Hautreinigungsmittel geeignet sind, das die Haut schont und nicht allergieträchtig ist. Es soll daher insbesondere für die hautmedizinisch problematische Haut geeignet sein. Daß das Hautwaschmittel dennoch eine gute Reinigungswirkung haben soll, versteht sich von selbst.
    [0005] Diese Aufgabe wird durch ein Stoffgemisch gemäß den Patentansprüchen gelöst. Entsprechend den Patentansprüchen 1 und 2 besteht somit das erfindigungsgemäße Hautwaschraittel prozentual gesehen aus 45 bis 60 % des Stoffes gemäß Merkmal a) nach Patentanspruch 1, 3 bis 5 % gemäß Merkmal b), 3 bis.5 % gemäß Merkmal c), 2 bis 4 % gemäß Merkmal d), 0,1 % gemäß Merkmal e) und 0,1 % gemäß Merkmal f), wobei dieses Gemisch durch Wasser zu 100 % als entsprechend wässrige Lösung vervollständigt ist. Dies ist dann ein Stoffgemisch gemäß Merkmalanspruch 2, das auch als Hautwaschmittel verwendet werden kann. Insgesamt läßt sich sagen, daß dieses Stoffgemisch bzw. Hautwaschmittel flüssig ist. Es besitzt einen pH-Wert von ungefähr 6,0. Es ist sehr gut hartwasserverträglich, nicht toxisch und biologisch voll abbaubar. Dieses Stoffgemisch bzw. Hautwaschmittel ist eine klare, stabile Mischung. Bei zu kalter Lagerung kann zwar eine Eintrübung beobachtet werden; sie ist jedoch bedeutungslos, da sie sich in der Wärme wieder auflöst. Diese Erscheinung ist auch eine Folge der hohen Konzentration, die somit eine volumensparende Konfektionierung des Hautwaschmittels erlaubt.
    [0006] Es sei darauf hingewiesen, daß erfindungsgemäß kein Parfüm und auch kein Farbstoff gegeben ist, der die Haut reizen könnte.
    [0007] Als bevorzugte Zusammensetzung können folgende Werte genannt werden:
    [0008] Bestandteil gemäß Merkmal a) nach Patentanspruch 1. 54 % , gemäß Merkmal b) 4, 6 % , gemäß Merkmal c) 4, 6 % , gemäß Merkmal d) 3,6 % , gemäß Merkmal e) 0,1 % , gemäß Merkmal f) 0,1 % und 33 % Wasser.
    [0009] In diesem Zusammenhang kann gesagt werden, daß es sich für den Fachmann versteht, daß die Bestandteile gemäß den Merkmalen e) und f) , die jeweils zu 0,1 % erfindungsgemäß vorgegeben sein sollen, selbstverständlich nicht unbedingt exakt in dieser Menge beigemischt sein müssen. Dem Fachmann soll durch diese Angabe lediglich ein Anhaltspunkt für die Größenordnung dieser Beimischungen gegeben sein. Im Ergebnis läßt sich hinsichtlich der Anwendung des erfindungsgemäßen Hautwaschmittels sagen, daß es sich durch eine gute Haut- und Schleimhautverträglichkeit auszeichnet, wie das im Draize-Test beobachtet werden kann. Auch die Augenverträglichkeit ist gut. Die Schaumausbeute in Bezug auf Menge, Stabilität und Qualität ist gleichfalls gut. Gerade wegen dieses guten Schaumbildungsvermögens wird eine verbesserte Waschkraft erzielt. Die abgewaschene Emulsion ist stabilisiert, wozu auch die Hartwasserverträglichkeit beiträgt. Das erfindungsgemäße Hautwaschmittel zieht auf die Haut auf und führt damit zu einem echten, pflegenden Effekt. Dabei wirkt das erfindungsgeraäße Hautwaschmittel sogar rückfettend. Dies alles wird noch dadurch unterstützt, daß das Einziehvermögen für danach anzuwendende Hautpflegemittel in den Lipidmantel der Haut beschleunigt wird. Gerade dies ist bei hautmedizinischen Problemfällen von besonderer Bedeutung. Die Alkali-Neutralisation der Haut wird positiv beeinflußt. Gleichwohl wirkt das Hautwaschmittel auch desodorierend.
    [0010] Im übrigen erfolgt auch bei längerer Lagerung nur eine leichte Abnahme der waschaktiven Substanz.
    [0011] Das mit dem erfindungsgemäßen Hautwaschmittel erzielte Ergebnis ist überraschend. Es wird dem dringenden Bedürfnis nach einem Hautwaschmittel Rechnung getragen, das hautschonend insbesondere im Hinblick auf die Vermeidung von Allergien ist.
    [0012] In dieser Offenbarung verstehen sich alle Teil-Angaben und Prozentangaben zu den einzelnen Bestandteilen des Stoffgemisches bzw. des Hautwaschmittels bezogen auf das Gewicht derselben. Ein Teil, eines Bestandteiles bedeutet also ein Gewichtsteil, ein Prozent eines Bestandteiles ein Gewichtsprozent.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Stoffgemisch enthaltend Alkylsulfosuccinat, Fettalkoholpolyglykoläthersuccinat, Fettsäurealkylolamid, Konservierungsmittel und Wasser, dadurch gekennzeichnet, daß es aus a) 4.50 bis 600 Teilen Dinatriumfettalkoholpolyglykoläthersulfosuccinat der Struktur mit n insbesondere von 2 bis 12, b) 30 bis 50 Teilen Dinatriumalkylsulfosuccinat, wobei sich der Alkylrest von einer pflanzlichen Fettsäure ableitet,
    c) 30 bis 50 Teile nichtionogenes Fettsäurealkylolamid, insbesondere Cocosfettsäureisopropanolamid der Struktur
    d) 20 bis 40 Teile Lanolin-Sulfosuccinat, e) 1 Teil Zitronensäure f) 1 Teil Konservierungsmittel, frei von Forraaldehyd und Formaldehydabspaltern und Wasser besteht.
    2. Stoffgemisch bestehend aus den Bestandteilen nach Anspruch 1 und durch Wasser zu 1000 Teilen ergänzt.
    3. Verwendung des Stoffgemisches nach Anspruch 1 oder 2 als Hautwaschmittel.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    DE3309333A1|1984-11-29|
    EP0138870B1|1986-11-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1984-09-27| AK| Designated states|Designated state(s): AU JP US |
    1984-09-27| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB LU NL SE |
    1984-11-02| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1984901072 Country of ref document: EP |
    1985-05-02| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1984901072 Country of ref document: EP |
    1986-11-12| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1984901072 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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